Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 15.12.2003 - VK 1-27/2003 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Angabe von Nachunternehmerarbeiten als Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Angebots; Vorliegen von Gründen für die zwingende Zurückweisung eines Angebots im Vergabeverfahren; Anforderungen an die Darlegung des Interesses an dem ausgeschriebenen Angebot durch den ...
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- VK Bund, 06.10.2003 - VK 2-80/03
Vergabe einer Baumaßnahme
Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2003 - VK 1-27/03
Sie verweist hierzu auf eine Reihe höchstrichterlicher Entscheidungen, wonach bei Fehlen einer Erklärung ein Angebot zwingend auszuschließen ist , insbesondere den Beschluss des BGH vom 18.2.2003, Az.: X ZB 43/02, die (bestandskräftige) Entscheidung der VK Rheinland-Pfalz vom 10.10.2003, Az.: 18/03 und die Entscheidung der VK Bund v.6.10.03 (VK2-80/03 m.w.N.).Dazu stützt sich die Antragstellerin auf die o. g. Entscheidung des BGH, die Entscheidung der Vergabekammer Rheinland-Pfalz vom 10.10.2002, Az.: 18/03, und die Entscheidung der Vergabekammer Bund vom 06.10.2003, Az.: VK 2-80/03 mit weiteren Nachweisen, sowie die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 30.07.2003, Verg 32/03.
- BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2003 - VK 1-27/03
Sie verweist hierzu auf eine Reihe höchstrichterlicher Entscheidungen, wonach bei Fehlen einer Erklärung ein Angebot zwingend auszuschließen ist , insbesondere den Beschluss des BGH vom 18.2.2003, Az.: X ZB 43/02, die (bestandskräftige) Entscheidung der VK Rheinland-Pfalz vom 10.10.2003, Az.: 18/03 und die Entscheidung der VK Bund v.6.10.03 (VK2-80/03 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - Verg 28/00
Kosten nach Beschwerderücknahme
Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2003 - VK 1-27/03
Über den Ersatz der Rechtsverfolgungskosten der Beigeladenen ist nach einer Billigkeitsprüfung im Einzelfall zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.04.2001 - Az.: Verg 28/00 -, S. 6 ). - OLG Düsseldorf, 30.07.2003 - Verg 32/03
Ausschluss wegen fehlender Nachunternehmererklärung
Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2003 - VK 1-27/03
Dazu stützt sich die Antragstellerin auf die o. g. Entscheidung des BGH, die Entscheidung der Vergabekammer Rheinland-Pfalz vom 10.10.2002, Az.: 18/03, und die Entscheidung der Vergabekammer Bund vom 06.10.2003, Az.: VK 2-80/03 mit weiteren Nachweisen, sowie die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 30.07.2003, Verg 32/03. - VK Bund, 17.09.2003 - VK 1-75/03
Rohbauarbeiten und Erdarbeiten für den Neubau eines Institutsgebäudes und …
Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2003 - VK 1-27/03
(Im Ergebnis ebenso: Vergabekammer des Bundes vom 17.9.2003, Az.. -VK 1-75/03, wo Angaben der dortigen Antragstellerin ebenfalls als ausreichend für die Intension des Auftraggebers angesehen wurden, die an sich vorliegende Erklärung mithin ausgelegt wurde.).